Allgemeine Geschäftsbedingungen

Haupert Gaststätteneinrichtungen GmbH, Welschbachstr. 13 a, 66557 Illingen


1. Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind freibleibend. Eine Lieferverpflichtung besteht für uns nur, wenn wir die Bestellung schriftlich mittels Auftragsbestätigung dem Kunden zusagen. Werden nachträglich Tatsachen bekannt, die Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden begründen, sind wir berechtigt, die Lieferung von einer Sicherstellung, Vorauszahlung oder Teilzahlung des Kaufpreises abhängig zu machen, falls nicht vorher andere Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.


2. Preise
Die genannten Preise verstehen sich zuzüglich Transportkosten. Sollten sich in der Zeit zwischen Vertragsabschluß und Lieferung die Preise ändern, so gilt der am Bestelltag gültige Preis.


3. Lieferzeit, Lieferverzögerungen
Die Termine werden von uns bestätigt und entsprechend eingehalten. Geringe Überschreitungen berechtigen in keinem Fall zu Regressansprüchen. Schadensersatzansprüche aus Folgeschäden sind ausgeschlossen. Brand, Explosion, behördliche Maßnahmen, Streiks und sonstige Fälle höherer Gewalt befreien uns für die Dauer unserer Behinderung von unserer Lieferverpflichtung; gleiches gilt, wenn die bezeichneten Ereignisse unsere Lieferanten betreffen.


4. Lieferungen
Die Waren werden je nach Absprache mit dem eigenen LKW oder per Spedition zum Kunden geliefert.
Im Falle einer Lieferung per Fremdspedition geht die Gefahr auf den Käufer über sobald die Ware unser Lager verlässt. Die Ware muss bei Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit oder offensichtliche Mängel geprüft werden. Etwaige Mängel müssen im Frachtbrief vermerkt werden. Bestätigen Sie dem Spediteur die Annahme nur unter Vorbehalt. Bruchschäden müssen unter Beachtung der Transportbedingungen (Post, Bahn, Spedition) umgehend schriftlich eingereicht werden. Die Frachtkosten werden auftragsbezogen, abhängig von der Auftragssumme sowie von Aufwand und Entfernung bereits im Angebot berücksichtigt.


5. Eigentumsvorbehalt

Für alle Lieferungen gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Zugriffe oder Pfändungen Dritter sind uns unverzüglich mitzuteilen. Der Käufer darf unsere Ware ebenfalls nur unter Eigentumsvorbehalt weiterverkaufen. Im Falle der Weiterveräußerung unbezahlter Ware wird der Verkaufserlös ohne weiteres in Höhe unseres Rechnungsbetrages an uns abgetreten. Der Käufer verpflichtet sich, seinen Abnehmer auf unser Verlangen von der Abtretung in Kenntnis zu setzen.


6. Gewährleistung
Mängel der gelieferten Waren, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen sind sofort nach Lieferung schriftlich im Lieferschein anzuzeigen. Geschieht dies nicht, erlöschen die Mängelansprüche. Geringe oder handelsübliche Abweichungen in Gewicht, Form, Farbe, Abmessungen oder Beschaffenheit sowie Änderungen, die der Produktweiterentwicklung dienen, können nicht als Mängel anerkannt werden. Begründete Mängel berechtigen nur zur Zurückhaltung eines im Verhältnis zum gerügten Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises. Wir sind berechtigt, jede Mängelrüge dadurch abzuwenden, dass wir nach unserer Wahl eine Nachbesserung vornehmen, Ersatz liefern oder dem Käufer einen angemessenen Preisnachlass gewähren. Schadensersatzansprüche, insbesondere aus Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen. Warenrücksendungen können nur mit unserem Einverständnis erfolgen. Ansonsten gelten die §§ BGB, Kaufvertrag. Ausgeschlossen von der Gewährleistung sind in jedem Fall natürlicher Verschleiß sowie die Oberflächen der Materialien. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre.


7. Holzeigenschaften

Unsere Holzprodukte sind teilweise aus massivem Holz geliefert. Holz ist ein gewachsener Rohstoff der Natur. Vollholz hat Astlöcher, Maserungen und unterschiedliche Farben. Holz lebt und arbeitet, dehnt sich und schrumpft, kann reißen und sich verwerfen, je nach Luftfeuchtigkeit des Raumes. Die Schönheit der Holzoberfläche bewahren Sie durch handelsübliche Pflegemittel, unter Berücksichtigung der Farbe und des Finishs ihrer Möbel. Besonders bei Nachlieferungen kann es zu nutzungs- und altersbedingten Farbunterschieden kommen. Je nach Holzart können sich die Produkte auch vom Holzfarbmuster unterscheiden. Geringe Farbabweichungen sind daher jederzeit möglich. Dies ist eine natürliche Eigenschaft, die bei einem Naturprodukt beachtet werden muss und nicht zu Schadensersatzansprüchen berechtigt.


8. Abnahmeverzug
Kommt der Käufer in Abnahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten so ist die Fa. Haupert berechtigt, den entstehenden Schaden vom Käufer zu verlangen. Dies gilt insbesondere für Lager- und sonstige Kosten. Bei Abnahmeverzug geht die Gefahr einer zufälligen Gefahr oder Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem die ihm durch Mahnung gesetzte Frist zur Abnahme abläuft.


9. Zahlung
Die Zahlung erfolgt bei allen Lagerartikeln bei Auftragserteilung im Voraus. Bei Artikeln, die individuell für den Kunden bestellt werden, sind die Bedingungen wie folgt:
50 % der Auftragssumme werden bei Auftragserteilung fällig, der Rest ist zahlbar vor Lieferung. Abweichungen hiervon müssen schriftlich im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung vereinbart sein. Schecks werden unter dem üblichen Vorbehalt der Deckung angenommen.
Wechsel werden von uns grundsätzlich nicht akzeptiert. Bei Zielüberschreitungen berechnen wir Verzugszinsen ab Fälligkeit in Höhe der banküblichen Kreditzinsen. Speditionsversand erfolgt prinzipiell gegen Vorkasse.


10. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

Haupert Gaststätteneinrichtungen GmbH
Welschbachstraße 13a
66557 Illingen-Welschbach
Deutschland

 

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist in jedem Fall 66557 Illingen. Gerichtsstand für beide Teile ist Neunkirchen.